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Spruch (Gericht)

der, -(e)s, Umlaut + -e

Urteilstenor, die eigentliche Entscheidung enthaltender Teil eines Urteils


Wortart: Substantiv
Gebrauch: Österr. Standarddeutsch
Tags: rechtssprachlich
Kategorie: Amts- und Juristensprache
Erstellt von: Koschutnig
Erstellt am: 13.11.2017
Region: Klagenfurt(Stadt) (Kärnten)
Bekanntheit: 0%  
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Kommentare (2)


Der Tenor wird auch Entscheidungsformel oder Urteilsformel genannt, im Österreichischen Spruch
source: Wikipedia

Zu bundesdeutsch ’Urteilstenor’ ('Tenor' mit Betonung auf dem -e-) siehe: https://www.juraforum.de/lexikon/urteilstenor
Beispiele aus Österreich:
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat [...] den Beschluss gefasst:
Spruch
Dem Rekurs wird Folge gegeben.
Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden ersatzlos aufgehoben.
Text
Begründung: ...
source: OGH GZ 4Ob37/97p v 25.02.1997
Der Oberste Gerichtshof hat [...] folgenden Beschluss gefasst:
Spruch
Dem
Revisionsrekurs wird Folge gegeben und der Beschluss des Gerichtes zweiter Instanz dahin abgeändert, dass die Beschlüsse des Erstgerichtes wiederhergestellt werden.
Die verpflichtete Partei hat die Kosten ihres Rekurses an die zweite Instanz selbst zu tragen und der betreibenden Partei die mit 5.657,85 S als Exekutionskosten bestimmten Kosten des Revisionsrekurses (darin 514,35 S Umsatzsteuer) zu ersetzen.
source: OGH, 26.4.1989
source: VwGH v. 24.4.2014
Der Spruch des Straferkenntnisses wird insoferne korrigiert, als die Verhängung der Geldstrafe gemäß § 9 der Verordnung des Landeshauptmannes [...] betreffend die Verwertung von Gegenständen animalischer Herkunft in Tierkörperverwertungsanstalten (Tierkörperverwertung), verhängt wird
source: UVS Tirol, 19.02.2002
s.a. spruchgemäß
.
Koschutnig 13.11.2017


In deutschen Urteilen fehlt eine Bezeichnung, die dem in österr. Urteilen immer notwendigen „Spruch“ entspricht:
Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat [...] beschlossen:
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 2. Zivilsenats [...] wird auf Kosten des Beklagten als unzulässig verworfen. Der Wert des Verfahrens der Rechtsbeschwerde wird auf 513 € festgesetzt.
Gründe:
source: Juris. Bundesgerichtshof

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat [...] beschlossen:
[...] Soweit der Angeklagte verurteilt wurde, wird die Urteilsformel klarstellend wie folgt neu gefasst: [...]
source: Juris. Bundesgerichtshof

Koschutnig 14.11.2017





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Österreichisches Deutsch bezeichnet die in Österreich gebräuchlichen sprachlichen Besonderheiten der deutschen Sprache und ihres Wortschatzes in der hochdeutschen Schriftsprache. Davon zu unterscheiden sind die in Österreich gebräuchlichen bairischen und alemannischen Dialekte.

Das vom österreichischen Unterrichtsministerium mitinitiierte und für Schulen und Ämter des Landes verbindliche österreichische Wörterbuch dokumentiert das Vokabular der deutschen Sprache in Österreich seit 1951.

Teile des Wortschatzes der österreichischen Standardsprache sind, bedingt durch das bairische Dialektkontinuum, auch im angrenzenden Bayern geläufig.

Einige Begriffe und zahlreiche Besonderheiten der Aussprache entstammen den in Österreich verbreiteten Mundarten und regionalen Dialekten, viele andere wurden nicht-deutschsprachigen Kronländern der Habsburgermonarchie entlehnt. Eine große Anzahl rechts- und verwaltungstechnischer Begriffe sowie grammatikalische Besonderheiten gehen auf das österreichische Amtsdeutsch im Habsburgerreich zurück.

Außerdem umfasst ein wichtiger Teil des speziell österreichischen Wortschatzes den kulinarischen Bereich; einige dieser Ausdrücke sind durch Verträge mit der Europäischen Gemeinschaft geschützt, damit EU-Recht Österreich nicht zwingt, hier fremde deutschsprachige Begriffe anzuwenden.

Daneben gibt es in Österreich abseits der hochsprachlichen Standardvarietät noch zahlreiche regionale Dialektformen, hier insbesondere bairische und alemannische Dialekte. Diese werden in der Umgangssprache sehr stark genutzt, finden aber keinen direkten Niederschlag in der Schriftsprache.
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